SCHÖNE NEUE WELT

SCHÖNE NEUE WELT ist ein 1932 zunächst auf Englisch «Brave New World» erschienener Roman einer negativen Utopie von Aldous Huxley. Er beschreibt darin eine Gesellschaft im Jahre 2540 n. Chr., die zur Wahrung ihrer Stabilität in Kasten geordnet ist und jede Initiative zur Änderung der Strukturen durch Indoktrination, Konsum, Drogen und unmittelbare, vor allem sexuelle Befriedigung erstickt. Mittels physischer Manipulationen der Embryonen und Föten sowie der anschliessenden mentalen Indoktrinierung der Kleinkinder werden die Menschen gemäss den jeweiligen gesellschaftlichen Kasten geprägt, denen sie angehören sollen und die von Alpha-Plus (für Führungspositionen) bis zu Epsilon-Minus (für einfachste Tätigkeiten) reichen. Die Regierung jener Welt bilden die Kontrolleure, Alpha-Plus-Menschen, die von der Bevölkerung wie Idole verehrt werden. Das Werk gehört zu den einflussreichsten Romanen des 20. Jahrhunderts. Es inspirierte Autoren aller Generationen zu eigenen Zukunftsvisionen. 1998 wählte das Verlagshaus Modern Library ihn auf Rang 5 der 100 besten englischsprachigen Romane des 20. Jahrhunderts. SCHÖNE NEUE WELT wird auch in ähnlichen Listen der «BBC», des «Observers» und von «Le Monde» geführt. Der Roman beginnt mit einem französischen Zitat des Philosophen N. A. Berdjajew, in dem dieser seiner Hoffnung Ausdruck verleiht, dass die Intelligenz einen Weg finden werde, die inzwischen möglichen Utopien zu verhindern. Die Übersetzung lautet: «Aber es hat sich als viel leichter erwiesen, diese Utopien zu verwirklichen, als es früher den Anschein hatte. Und nun sieht man sich vor die andere quälende Frage gestellt: wie man um ihre restlose Verwirklichung herumkommen könnte. (…) Die Utopien sind realisierbar. (…) Das Leben bewegt sich auf die Utopien zu, und vielleicht eröffnet sich für die Intelligenz und die Kulturschicht ein neues Jahrhundert des Sinnens und Träumens darüber, wie man die Utopie wohl vermeiden, wie man zum nichtutopischen, unvollkommeneren und freieren Staat zurückkehren könne.

Interessanterweise wird im Roman die freie Meinungsäusserung nicht durch direkte Zensur oder Gewalt dargestellt, sondern durch subtilere, gesellschaftlich eingebettete Mechanismen, die individuelle Gedanken und abweichende Meinungen unterdrücken. Zentrale Beispiele und Passagen, die dies verdeutlichen, sind die Konditionierung und Indoktrination. So werden die Bürger der Weltstaat-Gesellschaft von Geburt an durch hypnopädische (Schlafsuggestion) und behavioristische Konditionierung geformt, um die Werte und Normen des Systems unhinterfragt zu akzeptieren. Freie Meinungsäusserung wird durch die Manipulation des Denkens überflüssig gemacht, da abweichende Gedanken gar nicht erst entstehen. Im Kapitel 2 wird die hypnopädische Erziehung beschrieben, bei der Kinder im Schlaf mit Slogans wie «Jeder gehört allen» oder «Ein Gramm Soma vertreibt Kummer» indoktriniert werden. Diese Methode sorgt dafür, dass individuelle Meinungen durch kollektive Überzeugungen ersetzt werden, ohne dass die Menschen dies als Unterdrückung wahrnehmen. Vor allem dient die Droge Soma dazu, Unzufriedenheit, Zweifel oder kritische Gedanken zu unterdrücken. Bürger nehmen Soma, um jede Form von Unbehagen oder abweichendem Denken zu sedieren, wodurch die Notwendigkeit, eigene Meinungen zu formulieren, eliminiert wird. Individuen, die abweichende Meinungen äussern oder sich gegen die Normen stellen, wie Bernard Marx oder Helmholtz Watson, werden isoliert oder auf abgelegene Inseln verbannt. Dies zeigt, dass nonkonforme Meinungen zwar toleriert werden, aber letztlich keine Plattform in der Gesellschaft finden. Die Weltstaat-Gesellschaft hat historische und literarische Werke wie die Bibel oder Shakespeare verboten, da sie zu unabhängigem Denken anregen könnten. Sprache und Kultur werden so kontrolliert, dass sie nur die Werte des Systems widerspiegeln. Weltkontrolleure wie Mustapha Mond überwachen die Gesellschaft und entscheiden, welche Ideen akzeptabel sind. Mond selbst ist sich der Einschränkungen bewusst, rechtfertigt sie aber mit dem Ziel der Stabilität und des Glücks. So besehen wird die freie Meinungsäusserung in SCHÖNE NEUE WELT nicht durch offene Repression, sondern durch soziale Kontrolle, chemische Manipulation und die Eliminierung von Alternativen unterdrückt. Die Bürger sind so konditioniert, dass sie keine abweichenden Meinungen entwickeln, und die wenigen, die es tun, werden marginalisiert.

Weniger subtil scheint, gemäss des neuen Menschenrechtsberichts des US-Aussenministeriums, deutsche Politik vorzugehen, wirft dieser Deutschland doch massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit vor. Der CDU-Politiker Jens Spahn widerspricht zwar deutlich. Und auch die Bundesregierung sieht keine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit. Die Bundesregierung betont stabile demokratische Strukturen, obwohl der Menschenrechtsbericht des US-Aussenministeriums antisemitische Übergriffe, Hassverbrechen und Eingriffe in die Medienfreiheit betont. In einem Interview mit «Welt TV» äusserte Spahn, in Deutschland könne «jeder sagen, was er denkt», es sei «ein freies Land». Es gebe allerdings Grenzen, »wenn es strafrechtlich relevant wird». Gleichzeitig äusserte Spahn die Meinung, man müsse es in Deutschland «auch wieder üben, die Debattenräume weit zu machen». Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Themen würden «tabuisiert». Dies sei beim Thema der irregulären Migration geschehen. Passiere dies, dann «entsteht der Eindruck, man könne nicht mehr sagen, was man denke. Das ist nicht gut in einer pluralen Gesellschaft.»

Freilich wird der deutschen Regierung wie auch im Jahr zuvor zugesprochen, sie habe «einige glaubwürdige Schritte unternommen», um konkrete Menschenrechtsverletzungen durch bestimmte Beamte zu ahnden. Einige Unregelmässigkeiten attestiert der Bericht der deutschen Regierung mit Blick auf die Medienfreiheit. Es habe «im Einklang mit dem nationalen Recht» eingeschränkte Redefreiheit für Gruppen gegeben, die als extremistisch wahrgenommen worden seien. Hier habe es auch Verhaftungen, Anklagen und Verurteilungen gegeben. Erwähnung fanden auch Gesetze, die Social-Media-Plattformen dazu verpflichteten, nicht nur gegen gesetzwidrige Inhalte vorzugehen, sondern auch bestimmte Fälle von Hassverbrechen an die Bundespolizeibehörden zu melden. Der Bericht verweist auch auf Fälle, in denen Journalisten zum Ziel von Belästigung oder Gewalt geworden seien – vor allem, wenn sie über Demonstrationen berichteten. Darüber hinaus erwähnte der Bericht Fälle von Hausdurchsuchungen, Konfiszierung von Datenträgern, Verhören und Strafverfolgungen. Diese hätten «Personen, die ihr Recht auf Redefreiheit, auch online, ausgenutzt haben», betroffen. OSZE-Angaben zufolge sei die Zahl von Anzeigen wegen Hassverbrechen von 8.585 im Jahr 2019 auf 17.007 im Jahr 2023 angestiegen.

Ausserdem drohe der Kampf gegen die rechtskonservative AfD ins Autoritäre abzugleiten. Ohne Frage stellt der Aufstieg der Partei Deutschland vor Herausforderungen. Trotzdem sollten Politiker der Versuchung widerstehen, rechtsstaatliche Standards zu verbiegen. In Ludwigshafen ist allerdings genau das jetzt geschehen. Kein anderer Entscheid der vormaligen Innenministerin Nancy Faeser wird so weitreichende Folgen haben wie derjenige, die Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextrem» wenige Tage vor ihrem Amtsende zu veröffentlichen. Obwohl es sich nur um eine Einschätzung des deutschen Inlandsgeheimdienstes handelt, betrachten weite Teile der Öffentlichkeit sie wie ein endgültiges Verdikt.

Im Ergebnis wird nicht nur ein Bannkreis um die Rechtspartei gezogen. Es wird dabei auch zu solch rabiaten Methoden gegriffen, dass die Demokratie Schaden zu nehmen droht. Den jüngsten Vorstoss unternahm die parteilose Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, vormals SPD. Sie liess den AfD-Kandidaten Joachim Paul auf der Grundlage eines Geheimdienstdossiers von der Wahl ausschliessen, das sich liest wie eine Erfindung der Satirezeitschrift «Titanic» zu ihren besten Zeiten. Da wird dem Mann ernstlich vorgeworfen, dass er im Werk «Der Herr der Ringe» von J. R. R. Tolkien eine «konservative Geisteshaltung» erkennt, die, «gerade weil sie ohne weiteres in die Breite wirkt, von besonderem Wert für den zeitgenössischen Konservatismus ist». Zum Beleg für seine Verfassungsfeindlichkeit wird auch, dass Paul die Nibelungensage für bedeutsam hält im Hinblick auf den «nationalen Stolz». Und nicht zuletzt, dass er die Landesregierung dafür kritisierte, Rheinland-Pfalz als Drehort für eine Verfilmung der Sage nicht stärker in Szene gesetzt zu haben. Lokalpatriotismus als extremistische Gefahr. Wer das mittlerweile an die Öffentlichkeit gelangte Gutachten liest, für den stellen sich gleich mehrere Fragen. Die harmloseste ist noch, ob es unter Mitarbeitern des deutschen Inlandsgeheimdienstes auch studierte Germanisten gibt. Dann nämlich wüsste die Behörde, dass jede Interpretation ihre Grenzen hat. Selbst dann, wenn es um die Aussagen eines unliebsamen Politikers geht.

Es stellen sich aber auch weitaus ernstere Fragen. Zum Beispiel: Wie kann es sein, dass in Deutschland ein in den Umfragen führender Kandidat kurz vor der Wahl mit einem notdürftig zusammengezimmerten Gutachten ausgeschlossen wird? Wie kann ein früheres Mitglied der SPD ein Geheimdienstdossier bei einem SPD-Innenminister bestellen, um damit einen Konkurrenten von einem Wahlausschuss ausschliessen zu lassen, dem sie selbst vorsitzt? Was ist, wenn das Schule macht?

Die Versuchung ist allenthalben gross, im Umgang mit einer als autoritär empfundenen Partei selbst ins Autoritäre abzugleiten. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling etwa deutete kürzlich an, alle AfD-Mitglieder pauschal von einer Verbeamtung auszuschliessen. Nicht etwa radikale Funktionsträger, nein, einfache Parteimitglieder. Er ruderte später zwar zurück. Aber es ist schon bemerkenswert, dass er öffentlich mit einem solchen Gedanken spielte. Gerade ein Sozialdemokrat sollte wissen, wohin das führen kann. Der Radikalenerlass der sozialliberalen Regierung von 1972 ist Altlinken noch heute in übler Erinnerung. Viele verloren ihre Arbeitsstelle. Nicht alle stellten eine Gefahr für das Gemeinwesen dar. Anderen war der Zugang zum Staatsdienst von Beginn an versperrt. Solch rabiate Methoden können Menschen in den Untergrund treiben. Früher sind Linke dagegen auf die Strasse gegangen. Heute feiern viele durchgreifende Massnahmen als vermeintlichen Sieg der wehrhaften Demokratie. Und genau das ist das Problem: Man kann die politischen Spielregeln nicht davon abhängig machen, wen sie betreffen. Sie müssen schon für alle gelten. Wenn es überzogen war, aktivistische Linke pauschal vom Staatsdienst fernzuhalten, dann gilt das auch für Rechte. Es sei denn, ihre Verfassungsfeindlichkeit ist zweifelsfrei nachgewiesen. Die Betonung liegt hier auf zweifelsfrei. Bei der kleinsten Ungewissheit müsste der Staat zugunsten des Verdächtigen entscheiden. Das gilt erst recht, wenn es gegen die Mitglieder einer gesamten Partei geht. Die geheimdienstliche Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextrem» ist weit von einer wissenschaftlichen Tatsache entfernt. Es ist fraglich, ob sie vor Gericht Bestand haben wird.

Der Aufstieg einer Partei, die Extremisten und radikale Nationalisten in ihren Reihen duldet, stellt Deutschland vor Herausforderungen. So weit ist es allerdings auch gekommen, weil Politiker etablierter Parteien viel zu lange über offenkundige Probleme im Land hinweggesehen haben. Sie sollten sich selbstkritisch mit ihren eigenen Versäumnissen auseinandersetzen, statt im Kampf gegen die AfD einer autoritären Versuchung zu erliegen. Andernfalls beschädigen sie die Demokratie.

Christoph Frei, Akademisches Lektorat, CH-8032 Zürich

Bild:
BRAVE NEW WORLD