DIE VERWANDLUNG

«Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einem ungeheueren Ungeziefer verwandelt. Er lag auf seinem panzerartig harten Rücken und sah, wenn er den Kopf ein wenig hob, seinen gewölbten, braunen, von bogenförmigen Versteifungen geteilten Bauch, auf dessen Höhe sich die Bettdecke, zum gänzlichen Niedergleiten bereit, kaum noch erhalten konnte.» – So wie Gregor Samsa in Franz Kafkas Erzählung hat sich die Bundesrepublik Deutschland gleichsam über Nacht zu etwas gewandelt, das nicht mehr wiederzuerkennen ist. Eigentlich alles, was einmal die Grundfesten der Republik ausgemacht hat, scheint in den letzten Jahren verloren gegangen zu sein, und zwar ohne dass es einen grösseren Aufschrei in der sogenannten bürgerlichen Mitte verursacht hätte: sichere Grenzen und sozialer Zusammenhalt, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Vertrauen, Sicherheit und Frieden. Ausserdem werden gerade «der Westen» und die Weltordnung von 1949 zu Grabe getragen, und die Welt wird neu verschraubt. Schlimmer wiegt, dass die Vernunft aus den Angeln gehoben wurde, also die Art und Weise, wie in Europa einmal auf die Welt geblickt wurde. Die in Europa erzählte Welt ist nicht mehr real, und die reale Welt wird nicht mehr erzählt. Bar jeder differenzierten analytischen Einschätzung heisst es im Koalitionsvertrag (Kapitel V, S. 127): «Unsere Sicherheit ist heute so stark bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die grösste und direkteste Bedrohung geht dabei von Russland aus, das im vierten Jahr einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt und weiter massiv aufrüstet. Das Machtstreben von Wladimir Putin richtet sich gegen die regelbasierte Weltordnung als Ganze.» – Wie aber soll man einem Land und seinen Institutionen vertrauen, das in ideologischen Wolken verhangen und verfangen ist, losgelöst von der Erde wie Major Tom, eine von David Bowie erschaffene Kunstfigur, die nach dem Start ihres Raumschiffs in Schwierigkeiten gerät und im All strandet.

Wie, wenn nicht mit Autorität und Gewalt, will man vernünftige Bürger gewinnen, den Regierungskurs mitzutragen, der auf «Kriegstüchtigkeit» hinarbeitet, während andere den Frieden bereits verhandeln? Deutschland, ja im Grunde die halbe EU kann im Grunde mit Wahrheit und Faktizität nicht mehr umgehen und leidet darüber hinaus an kolossaler Selbstüberschätzung.

Der zeitgenössische Moment wird oft als «Multi-Krise» bezeichnet. Tatsächlich erinnert er an den Untergang des alten Roms. Kaum jemand wird prognostizieren können, wohin Europa und die Welt treiben. Trotzdem lassen sich die vier Faktoren «Dekadenz», «Klima», «Bürgerkrieg» und «äussere Bedrohung» diagnostizieren, wobei die Dekadenz «links-grün», die Bedrohung wahlweise Putin oder die AfD, das Klima sich ändert und ein Bürgerkrieg zwischen polarisierten gesellschaftlichen Gruppen liegt. Dies alles zu durchleben, heisst «Zeitenwende», ein Ausdruck, der in den letzten Monaten so oft verwendet wurde, dass ihn niemand mehr hören will. «Zeitenwende» sagte Olaf Scholz schon 2022 anlässlich des russisch-ukrainischen Krieges. «Zeitenwende» sagten auch viele zu Jahresbeginn 2025, als Donald Trump vereidigt wurde und am ersten Tag so viele Dekrete unterschrieb wie kein anderer Präsident vor ihm. Kaum ein politischer Kommentator anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar 2025, der ohne das Wort «Zeitenwende» auskam: Zäsur, Epochenumbruch, Neubeginn: morgens aufgewacht, war man bereits in der WELT VON GESTERN. Stefan Zweig lässt grüssen.

Drei Kriege erleben wir seit nunmehr fünf Jahren in Europa: ein Krieg gegen ein Virus, fiktiv oder nicht, ein Krieg gegen Russland und einer in Gaza. Hinter diesen Kulissen wird die gewohnte Welt in Europa in ihren Grundfesten gesprengt. Zeitenwenden sind Momente, in denen die Geschichte über das Leben der Menschen herfällt und fast physisch in ihren Alltag eindringt. Vor der Geschichte kann sich natürlich niemand in Sicherheit bringen. Das Bewusstsein, dass man sich nicht aus der Zeit befreien kann, dass unser Leben mit der Zeit und ihrem Wandel zu tun hat und dass Zeiten gewendet werden können wie ein Omelette in der Pfanne, und zwar von heute auf morgen, dieses Bewusstsein ist der beschaulichen Bundesrepublik Deutschland, inzwischen eine alte, behäbige Dame von stattlichen 75 Jahren, abhanden gekommen.

Andere wiederum sehen im Begriff «Zeitenwende» die euphemistische Verschleierung einer Kriegserzählung. Entsprechend heisst es auf der Webseite des «Bundesministeriums für die Verteidigung»: «Um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu steigern, hat der Bundestag das, Artikelgesetz Zeitenwende’ beschlossen. Es soll die Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung angesichts aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen stärken und ist ein wesentlicher Meilenstein zu kriegstüchtigen deutschen Streitkräften.»

War Corona für viele die erste Zeitenwende, eine Art Vorübung auf den geplanten Krieg, eine bewusste Irreführung und Verwirrung der Gesellschaft, eine Verballhornung der Vernunft, ein öffentlicher Zugriff auf die Gestaltung des Privaten, der aus einer liberalen Gesellschaft im Handkehrum eine geschlossene Gemeinschaft machte, so handelt es sich dann bei der zweiten Zeitenwende um den Krieg gegen Russland, der nicht nur mit Blick auf die Milliarden, die er verschlingt, alle Grenzen zu überschreiten droht. Entsprechend soll Deutschland einer Politik zustimmen, die nicht im mehrheitlichen Interesse ist: Aufrüstung zulasten sozialer Belange. Dass in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg mit Russland stattfindet (eine Aussage, die einem in Deutschland gleich den Ruf «Putin-Versteher» einbringt), wird in den USA inzwischen offen zugegeben. Dass die vom Westen gewollte Eindämmung Russlands so nicht funktioniert, ist von jenen schwer zu verkraften, die darauf hingearbeitet haben. Irgendwann müssen sie umdenken, womöglich ihren Hut nehmen. So wie Selenskyj auch, wenn es zu einem Friedensschluss in der Ukraine kommt. Ausserdem hat Russland vor dem Hintergrund des Krieges neue Bündnisse geschlossen und kann international souverän agieren. Der Westen hat nur einen Draht zu Israel, Putin aber hat gleich nach dem israelischen Angriff auf Iran mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert und seine Bereitschaft erklärt, Vermittlungsarbeit zu leisten, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Dies ist auch im Interesse Donald Trumps.

Die Sorgen, die viele in Deutschland umtreiben, sind berechtigt. An was können sie sich noch halten? Eine ganze Gesellschaft ahnt, dass unter dem Teppich, auf dem sie steht, kein Boden mehr ist, nichts mehr, was sie hält, ausser viel darunter gekehrter Dreck. Europa ist «von einer Rückkehr zu einer stabilen Friedens- und Sicherheitsordnung» weit entfernt, heisst es in dem «Manifest» genannten Positionspapier, das – von mehr als 100 SPD-nahen Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich initiiert -, einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Gespräche mit Russland fordert. Dagegen haben sich in Deutschland und den meisten europäischen Staaten jene durchgesetzt, die die Zukunft vor allem in einer militärischen Konfrontationsstrategie und Hunderten von Milliarden Euro für Aufrüstung suchen.

Als Hoffnungsschimmer konnte einem dieses «Manifest» erscheinen. Wie es sogleich öffentlich in Zweifel gezogen und medial zurückgewiesen wird, tut weh. Die das Sagen haben in der Bundesrepublik, haben sich bereit gemacht, auf Teufel komm raus ihren Militarisierungskurs durchzuziehen, ungeachtet dessen, wie sich die Verhältnisse verändert haben. Oder gerade deshalb? Weil diese Veränderungen so erschrecken? Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den USA werden gerade mühsam repariert, Deutschland aber scheint weiter Krieg spielen zu wollen.

Christoph Frei, Akademisches Lektorat, CH-8032 Zürich

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